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Bert Riecken (Dipl. Informatiker FH)
Tönsfeldtstrasse 26
22763 Hamburg
St.-Nr.: 0225335591
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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zwischen Ihnen (Auftraggeber) und uns (Auftragnehmer) gelten die Bedingungen des schriftlichen Agenturvertrages. Sollte ein solcher Agenturvertrag nicht abgeschlossen oder sollten notwendige Regeln dort nicht vorhanden sein, so arbeiten wir ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden Auftragsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers haben nur Gültigkeit, wenn wir sie schriftlich anerkannt haben. Bei der Auftragsdurchführung eventuell auftretende Schwierigkeiten werden im Sinne der ursprünglichen Zielsetzung und enger Zusammenarbeit gelöst.
I. Auftragsumfang
Der Auftragsumfang ergibt sich aus dem Kostenvoranschlag (KVA) und kann bei Einzelbeauftragungen durch den Auftraggeber davon abweichen.
II. Aufträge
1. Aufträge vergeben wir, falls nichts anderes vereinbart ist, in Ihrem Namen und in Ihrem Auftrag.
2. Werden Aufträge in unserem Namen vergeben, verpflichten Sie sich zur Vorkasse bei Auftragsvergabe. Rabatte und Skonti werden an Sie weitergegeben.
III. Abgaben
Künstlersozialabgaben, Zölle, Gebühren. Steuern und sonstige Abgaben trägt der Kunde, auch dann, wenn sie nacherhoben werden.
IV. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung erfolgt durch Sie innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum oder nach dem Datum auf dem Kostenvoranschlag, falls dort Beträge angefordert werden. Nach Ablauf der Zahlungsfrist stehen uns Zinsen von 5 % über dem Diskontsatz zu.
V. Haftung
1. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit von Werbung, Links und Inhalten liegt bei Ihnen. Wir prüfen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Ingenieur-Betriebes, ob Anhaltspunkte vorliegen, die gegen die rechtliche Zulässigkeit der Werbung sprechen.
2. Eine Haftung übernehmen wir nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.
3. Wir können keine Haftung übernehmen für die bei Dritten liegenden Ursachen oder Sachaussagen über Produkte und Leistungen (z.B. Google, TYPO3, etc.)
VI. Abnahme
Unsere Leistungen gelten als abgenommen, wenn nicht innerhalb von drei Tagen nach Ablieferung widersprochen wird.
VII. Nutzungsrechte
Wir übertragen die urheberrechtlichen Nutzungsrechte bei Zahlung an Sie, soweit wir diese Rechte in Ihrem Auftrag erworben haben. Für die von der Agentur im Rahmen des Auftrages gefertigten Arbeiten übertragen wir die Nutzungsrechte soweit eine Übertragung nach deutschem Recht oder den tatsächlichen Verhältnissen möglich ist gemäß der Vereinbarung im KVA. Eine Nutzung über den vereinbarten Rahmen hinaus, sowie eine Nutzung in abgeänderter, erweiterter oder umgestellter Form ist nur mit Zustimmung der Agentur und nach Festlegung eines Honorars möglich.
VIII. Geheimhaltung
Wir verpflichten uns zur Geheimhaltung aller uns bei der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse. Soweit wir dritte Personen zur Erfüllung unserer Aufgaben herangezogen haben, verpflichten wir diese Personen zur gleichen Sorgfalt. Unsere Geheimhaltungspflicht besteht auch über die Dauer der Zusammenarbeit hinaus.
IX. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Hamburg. Es gilt deutsches Recht.
XI. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bedingungen soll an deren Stelle eine Regelung treten, die dem gewollten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: Juli 2008
